KAB Deutschlands e.V.
KAB Deutschlands e.V. Service|Kontakt|Impressum

Kompromisse ja – Fraktionszwang nein

„Glaube und Glaubwürdigkeit in der Politik“ – unter diese Überschrift hatte der KAB-Bezirksverband Paderborn-Höxter zu seinem zweiten Domstadtgespräch eingeladen und konnte bereits bei der 2. Auflage mehr als doppelt so viele Gäste im CDU-Center begrüßen als bei seiner Premiere. Glaube und Glaubwürdigkeit  in der Politik – gibt es das überhaupt und was hat das eine mit dem anderen  zu tun?  Diesen und weiteren Fragen stellte sich Bernd Schulze-Waltrup, der als kompetenter Gesprächspartner für dieses Thema gewonnen werden konnte.

Bernd Schulze-Waltrup, Vorsitzender der CDA im Kreis Paderborn, stellvertretender CDU Vorsitzender sowie Kreistagsmitglied, weiß, wovon er spricht.

Viele Politikerinnen und Politiker erwecken den Eindruck, als würden sie sich in allen Lebenslagen auskennen anstatt ehrlicherweise zuzugeben, dass man sich eben nicht mit jeder Materie auskenne. Die Vielzahl und die Komplexität der Themen, die mittlerweile in den Parlamenten, Stadt- und Kreisräten entschieden würden, mache es erforderlich, dass sich der einzelne stärker spezialisieren müsse. Konnte früher einfach über eine Baugenehmigung abgestimmt werden, müssen heute erst Aktenberge gewälzt werden, um Gutachten, Emissions- und Lärmschutzverordnungen gegeneinander abzuwägen. Allerdings stellte er auch fest, dass in der Bevölkerung das Verständnis für Politik immer mehr schwinde, Misstrauen sich breit mache und die Kommunikation zwischen Politik und Bürgern verloren gehe.

Schulze-Waltrup stellte weiter fest: „Politik kann manchmal frustrierend sein, ist aber in der Regel  unheimlich spannend. Wichtig ist, dass beide Seiten glaubhaft miteinander umgehen.“ Doch hier vermisst Schulze-Waltrup den Dialog zwischen Politik und Kirche. „Es wäre besser, wenn wir den Weg gemeinsam gestalten können,“ so der CDA-Chef aus der Domstadt. Er ging auch auf die Ergebnisse der Sinus-Milieu-Studie ein und stellte dabei fest, dass es eben Milieus in unserer Gesellschaft gibt, die weder von der Politik noch von der Kirche erreicht werden können.  „Wir können nicht bei allen glaubwürdig sein – es muss uns um die Frage gehen: bei wem wollen wir glaubwürdig bleiben?“

In der anschließenden Gesprächsrunde gab es noch angeregte Debatten. Gerade die Glaubwürdigkeit der politischen Parteien vor einem Wahltermin wurde von den Anwesenden in Frage gestellt mit dem Fazit: den Wählerinnen und Wählern wird nicht die (ganze) Wahrheit gesagt, um möglichen Stimmenverlusten vorzubeugen. Und schwierig wird es für so manchen Politiker, wenn er seine eigenen Positionen denen seiner Partei unterordnen muss. „Aber Fraktionszwang gäbe es nicht, nur Kompromisse“, so Schulze-Waltrup.


Suche